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ENIN - Frequently Asked Questions (FAQ)

Letzte Änderung am 13.5.2022

Offene Fragen beantworten wir gerne unter enin@ffg.at

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Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

1. ENIN Förderprogramm – Emissionsfreie Nutzfahrzeuge und Infrastrukturen

Fördergegenstand

2. Fahrzeuge
3. Infrastruktur

Fördernehmer:innen

4. Wer ist förderbar?

Projekt

5. Gibt es Vorgaben zur Projektgröße?
6. Wird es Vorgaben zum Verhältnis von Nutzfahrzeug- zu Infrastruktur- förderung geben?
7. Gibt es technologische Schwerpunkte?

Antragstellung

8. Ablauf der Antragstellung
9. Beratungsgespräch
10. Antragstellung im Detail

Bewertung

11. Bewertung der Förderungsanträge
12. Bewertungskriterium „Qualität“
13. Bewertungskriterium „Eignung der Projektbeteiligten“
14. Bewertungskriterium „Nutzung und Verwertung“
15. Bewertungskriterium „Relevanz eines Förderansuchens“
16. Wettbewerbliches Verfahren

Weitere FAQs

17. Änderungen im Projekt nach Förderzusage
18. Was passiert mit den abgelehnten Projekten?
19. Ökologische Bedingungen
20. Zusammenfassung

 

ALLGEMEINES

1. ENIN Förderprogramm – Emissionsfreie Nutzfahrzeuge und Infrastrukturen

Das Förderprogramm „Emissionsfreie Nutzfahrzeuge und Infrastruktur“ unterstützt Unternehmen bei der Umstellung auf nicht-fossil betriebene Nutzfahrzeuge (N1, N2, N3) sowie bei der Errichtung der für diese Nutzfahrzeuge erforderlichen Lade- bzw. Betankungsinfrastruktur.

 

FÖRDERGEGENSTAND

Fördergegenstand sind sowohl Fahrzeuge als auch Infrastruktur.

 

2. Fahrzeuge

2.1. Was ist förderbar?

  • 80% der Investitionsmehrkosten für die Anschaffung emissionsfreier Nutzfahrzeuge (Neufahrzeuge, Tageszulassungen - max. 12 Monate seit Erstzulassung)

    Unter Investitionsmehrkosten ist die Differenz zwischen dem Neupreis eines emissionsfreien Nutzfahrzeuges und eines festgelegten Referenzpreises oder eines Vergleichsangebots (Dieselnutzfahrzeuges der jeweiligen Fahrzeugklasse) zu verstehen. Ob der Vergleich mittels Referenzfahrzeug oder Vergleichsangebot durchgeführt wird, wird im Ausschreibungsleitfaden beantwortet.

2.2. Welche Typen von Fahrzeugen werden gefördert?

  • Batterie-elektrische Nutzfahrzeuge, die ohne zusätzliche Energieerzeugung im Fahrzeug rein elektrisch angetrieben werden.
  • Oberleitungs-Nutzfahrzeuge, die ihren Fahrstrom mittels Stromabnehmern aus einer über der Fahrbahn gespannten Oberleitung beziehen. Zur Überbrückung oberleitungsfreier Strecken müssen sie ebenfalls ausschließlich emissionsfrei angetrieben werden (batterie-elektrisch)
  • Nutzfahrzeuge mit Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb (H2-Nutzfahrzeug) die ohne zusätzliche Energieerzeugung im Fahrzeug angetrieben werden.

2.3. Was ist nicht förderbar?

  • (Plug In) Hybridfahrzeuge, Fahrzeuge mit fossilem Range Extender
  • gasbetriebene Fahrzeuge
  • laufende Betriebsausgaben von Fahrzeugen
  • Mehrkosten für fossil betriebene Zusatzausstattungen (z.B.: fossile Fahrzeugheizungen)
  • Betriebskosten

 2.4. Ist eine Förderung von geleasten Fahrzeugen möglich?

  • Leasingvarianten, bei denen sich das Investitionsgut im wirtschaftlichen Eigentum des Leasingnehmers befindet, sind möglich.

 

3. Infrastruktur

3.1. Was ist förderbar?

  • Voraussichtlich 40% der Netto-Anschaffungskosten für Lade- und Wasserstoffbetankungsinfrastruktur

Es muss ein unmittelbarer räumlicher / technischer Zusammenhang zur Anschaffung von emissionsfreien Nutzfahrzeugen bestehen (die Anschaffung von Betankungsinfrastruktur ohne die Anschaffung von Fahrzeugen ist NICHT förderbar)

  • Planungs- und Umsetzungskosten. Diese sind nachzuweisen durch:
    • Lieferantenrechnungen
    • Drittleisterrechnungen

3.2. Welche Kosten für Infrastruktur werden gefördert?

  • Planungskosten des Gesamtkonzeptes (Drittleisterkosten)
  • Planung und Errichtung von Ladestellen / H2 Tankstellen inkl. der erforderlichen Baumaßnahmen im unmittelbaren Umfeld
  • Planung und Umsetzung von Um- und Neubauten von Depots / Garagen / Werkstätten, soweit im Kontext der Anschaffung emissionsfreier Fahrzeuge erforderlich
  • Elektrisch betriebene Nebenaggregate, Aufbauten bzw. verbundene Geräte (maximal eine Einheit pro angeschafftem emissionsfreien Nutzfahrzeug)

Die "spezifischen förderbaren Kosten" werden im ENIN Ausschreibungsleitfaden aufgelistet.

3.3. Was ist nicht förderbar?

  • Kosten für die Energiegewinnung (Photovoltaik-Anlagen, Elektrolyseanlagen)
  • Investitionen in erforderliche Upgrades der übergeordneten Elektrizitätsversorgung, die im Einflussbereich des Netzbetreibers / Elektrizitätsanbieters liegen
  • Netzanschlusskosten
  • Eigenleistungen
  • Finanzierungskosten 
  • Neu errichtete Zuleitungen
  • Reparatur- und Instandhaltungskosten
  • Allfällige Abgaben und Gebühren
  • Grundstücks- und Aufschließungskosten 
  • Ladestationen, für die ein gesetzlicher oder behördlicher Auftrag zur Errichtung besteht
  • Die Neuerrichtung von Bauten ist im Allgemeinen nicht förderbar, nur soweit ein direkter Zusammenhang mit der Anschaffung von emissionsfreien Nutzfahrzeugen gegeben ist. 
  • Infrastruktur ist nicht ohne der Anschaffung emissionsfreier Nutzfahrzeuge förderbar. Es ist davon auszugehen, dass es für die Anschaffung der Infrastruktur und die Anschaffung der emissionsfreien Nutzfahrzeuge jeweils einer eigenen Ausschreibung bedarf. Das Zusammenspiel zwischen dem Ankauf emissionsfreier Nutzfahrzeuge und der dazugehörigen Infrastruktur ist im Förderantrag darzustellen. Der Ankauf emissionsfreier Nutzfahrzeuge ist auch ohne der dazugehörigen Infrastruktur förderbar. 
  • Begleitende Maßnahmen zu Nutzfahrzeugen und Infrastruktur werden nicht gefördert, außer diese stehen in direktem Zusammenhang mit dem Ankauf der Nutzfahrzeuge.

3.5. Ab welchem Zeitpunkt sind Ausgaben förderfähig?

  • Aktueller Status: Anrechenbarkeitsstichtag ist der Tag nach Einreichung des Förderantrages bei der FFG
  • Es werden nur Kosten anerkannt, die in die förderbaren Kostenkategorien fallen, nachweislich nach Einreichung des Vorhabens angefallen sind und nach dem vertraglich festgelegten Projektbeginn entstanden sind.
  • Der Beginn einer Leistung liegt dann vor, sobald eine rechtsverbindliche der Ausführung zuzurechnende Verpflichtung aufgrund eines entsprechenden Lieferungs- und Leistungsvertrages (z.B. verbindliche Bestellung, Abschluss eines Kaufvertrags, Rahmenvereinbarungsabruf) oder eine andere rechtliche Verpflichtung, welche die Investition unumkehrbar macht, eingegangen wurde. Alle Maßnahmen, die der Planung eines Vorhabens zuzurechnen sind (z.B. die Durchführung eines vergaberechtlichen Verfahrens bis zur Zuschlagsentscheidung), werden nicht als Beginn der Leistung gewertet.
  • Der Abruf (während des Projektzeitraums) zur Lieferung von emissionsfreien Fahrzeugen auf Basis einer (vor Anrechenbarkeitsstichtag abgeschlossenen) Rahmenvereinbarung mit einem Fahrzeuglieferanten ist förderbar.
  • Aus derzeitiger Sicht gilt für die Planungsleistungen derselbe Stichtag.
  • Da im Förderprogramm ENIN keine Forschungstätigkeiten gefördert werden, kann für diese Aktivitäten keine Forschungsprämie beantragt werden
  • Die kombinierte Beantragung von ENIN und EBIN Projekten ist nicht möglich, aber getrennt beantragte ENIN und EBIN Projekte können sich in der Beschreibung der tatsächlichen Nutzung der Infrastruktur aufeinander beziehen.

3.6. Sind weitere Förderungen / Beihilfen zulässig?

  • Beihilfen auf Basis dieser Richtlinie dürfen nicht mit Mitteln für dieselben beihilfefähigen Kosten von EU-Programmen oder Instrumenten kombiniert werden, da es sich bei der ersten Ausschreibung um Mittel aus dem Österreichischen Wiederaufbau und Resilienz Plan (Recovery & Resilience Fonds) handelt.
  • Aus derzeitiger Sicht kann für ein- und denselben Gegenstand nur eine Förderung bezogen werden. Für ein emissionsfreies Nutzfahrzeug, dessen Mehrkosten durch ENIN gefördert werden, können keine zusätzlichen EU Mittel beantragt werden. 
  • Da die max. zulässigen Förderhöhen bereits ausgeschöpft werden sind weitere Beihilfen nicht möglich.

3.7. Was sind die zeitlichen Rahmenbedingungen?

  • 2022 sind 2 Ausschreibungen geplant. Voraussichtlich werden in den Jahren 2023, 2024 und 2025 zwei bis drei Ausschreibungen pro Jahr folgen.
  • Die erste und zweite Ausschreibung starten voraussichtlich zeitgleich im Sommer 2022.
  • In der ersten Ausschreibung stehen voraussichtlich ca. € 35 Millionen aus RRF Mittel für Fahrzeuge der Klasse N1 zur Verfügung.
  • In der zweiten Ausschreibung stehen voraussichtlich ca. € 50 Millionen aus nationalen Mitteln für Fahrzeuge der Klassen N2 und N3 zur Verfügung.   
  • Der Bewertungsprozess wird ungefähr 4 Monate nach Öffnung der jeweiligen Ausschreibung abgeschlossen sein
  • Voraussichtlich ist eine Betriebs- und Behaltepflicht von mind. 5 Jahren ab Inbetriebnahme ist zu berücksichtigen.
  • Die Projekte der ersten Ausschreibung müssen bis spätestens 31.12.2025 abgeschlossen sein.
  • Voraussichtlich wird es ab 2023 eine eigene Ausschreibung speziell für Sonderfahrzeuge und Umrüstungen (Müllfahrzeuge, Feuerwehrfahrzeuge, kommunale Fahrzeuge) geben.
  • Es wird eine eigene Ausschreibung speziell für Sonderfahrzeuge und Umrüstungen (Müllfahrzeuge, Feuerwehrfahrzeuge, kommunale Fahrzeuge) geben.

 

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FÖRDERNEHMER:INNEN

4. Wer ist förderbar?

  • außerhalb der österreichischen Bundesverwaltung stehende natürliche oder juristische Personen
  • Konsortien von außerhalb der österreichischen Bundesverwaltung stehende natürlichen oder juristischen Personen
  • Unternehmen aus dem Ausland müssen über einen Standort in Österreich verfügen.
  • Die Fahrzeugzulassung muss in Österreich erfolgen.

Gefördert werden die Kosten des wirtschaftlichen Eigentümers/Eigentümerin

  • Fahrzeugförderung z.B.:
    - Betreiber der Nutzfahrzeuge
  • Infrastrukturförderung z.B.:
    - Infrastrukturbetreiber:innen

Die Berechtigung zur Antragstellung kann für Förderungswerber:innen bzw. Beteiligte in den spezifischen Ausschreibungen aus sachlichen bzw. förderungspolitischen Gründen eingeschränkt werden.

 

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PROJEKT

5. Gibt es Vorgaben zur Projektgröße?

  • Aus derzeitiger Sicht wird es eine Mindest - Projektgröße für N1 Fahrzeuge geben.
  • Für die Fahrzeugklassen N2 und N3 gibt es jedenfalls in den Ausschreibungen 2022 keine Mindest – Projektgrößen.
  • Aus derzeitiger Sicht ist keine Maximal - Projektgrößen sind angedacht. Bei Bedarf kann es aber zu einer Deckelung kommen.

6. Wird es Vorgaben zum Verhältnis von Nutzfahrzeug- zu Infrastruktur- förderung geben?

  • Die Förderhöhe für die Anschaffung der Infrastruktur soll die Förderhöhe für die Anschaffung der emissionsfreien Nutzfahrzeuge nicht übersteigen.
  • Zu beachten ist, dass sich die Höhe der Infrastrukturkosten auf das Bewertungskriterium „Gesamtförderung je erbrachtem Nutzwagenkilometer“ auswirkt.

7. Gibt es technologische Schwerpunkte?

  • Nein, sowohl batterieelektrisch-, wasserstoffbetriebene- als auch Oberleitungs- Nutzfahrzeuge stehen miteinander im wettbewerblichen Verfahren.
  • Gemischte Anträge von elektro- und wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen sind möglich und es gibt keine Vorgaben bezüglich Mindestanteilen.

 

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ANTRAGSTELLUNG

8. Ablauf der Antragstellung

  • Erstellung einer Projektskizze durch den Antragsteller bzw. das antragstellende Konsortium
  • Antragstellung bei FFG (online im eCall)
  • Die zum jeweiligen Einreichstichtag vorliegenden Förderanträge werden nach einem wettbewerblichen Verfahren im Zuge einer Jurysitzung bewertet
  • Förderempfehlungen an das BMK
  • Förderentscheidung durch das BMK (Zusage / Absage)

9. Beratungsgespräch

Sinnvoll ist die Vorlage der Grobplanung des Gesamtprojektes. Folgende Inhalte sind im Beratungsgespräch vorzustellen und zu diskutieren:

  • Anzahl und Technologie der anzuschaffenden Nutzfahrzeuge, inkl. etwaiger Reservefahrzeuge, anfallende Mehrkosten zu einem vergleichbaren Dieselfahrzeug
  • Bei Mischbetrieb: Anzahl emissionsfreier Nutzfahrzeuge im Verhältnis zu Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor.
  • Gesamt-NWkm/Jahr
  • Gesamt - Jahreskilometer
  • Position und Dimensionierung der Lade- / Betankungseinrichtungen (existent / im Rahmen des Projektes umzusetzen), Kosten der Umsetzung
  • Zeitplan
  • Informationsgespräche sind ab sofort möglich

10. Antragstellung im Detail

  • Die erste Ausschreibung startet voraussichtlich Mitte 2022
  • Einreichung des Förderantrags bis zum angegebenen Ausschreibungsende
  • Antragstellung erfolgt ausnahmslos im eCall System der FFG

 

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BEWERTUNG

11. Bewertung der Förderungsanträge

Die Bewertung der Förderungsansuchen erfolgt anhand folgender vier (qualitativen und quantitativen) Hauptkriterien:

  • Qualität des Förderungsansuchens (qualitative Bewertung)
  • Eignung der Projektbeteiligten (qualitative Bewertung)
  • Nutzen und Verwertung (qualitative Bewertung)
  • Relevanz des Förderungsansuchens in Bezug auf die Ausschreibung (quantitative Bewertung)

Die Gewichtung der vier Hauptkriterien sowie die Konkretisierung mittels Subkriterien findet sich im jeweiligen Ausschreibungsleitfaden. Für die Beurteilung wird immer das Gesamtkonzept des jeweiligen Projekts betrachtet.

Die Bewertung der Förderansuchen erfolgt durch interne und externe Expert:innen.

12. Bewertungskriterium „Qualität“

  • nachvollziehbare Beschreibung der Gesamtangebotsplanung
  • zeitliche Umsetzbarkeit der Planung (Laufzeiten, Fristen, Meilensteine, Ergebnisse)
  • plausible Festlegungen zur gewählten Antriebstechnologie
  • Nachvollziehbarkeit der Investitionserfordernisse (insb. Verhältnis von Infrastruktur- zu Fahrzeuginvestitionen)

13. Bewertungskriterium „Eignung der Projektbeteiligten“

  • Verfügbarkeit erforderlicher personeller Ressourcen
  • Vorhandensein erforderlicher Kompetenzen und Qualifikationen
  • Finanzielle Stabilität

14. Bewertungskriterium „Nutzung und Verwertung“

  • Nachweis der betriebswirtschaftlichen Nachhaltigkeit des Vorhabens: Darstellung der technologischen Alternativen und nachvollziehbare Wirtschaftlichkeitsrechnung über die Gesamtnutzungsdauer der Fahrzeuge und erforderlichen Infrastrukturen (Life Cycle Cost - Berechnung).

15. Bewertungskriterium „Relevanz eines Förderansuchens“

15.1. Konformität mit den Ausschreibungszielen?

  • Anzahl der geförderten Fahrzeuge und Integration im Fuhrpark
  • Fördereffizienz Fahrleistung: Gesamtförderung (Nutzfahrzeuge und Infrastruktur) / Jahreskilometer
  • Fördereffizienz THG (Treibhausgas): Gesamtförderung / Tonne CO2
  • Aus derzeitiger Sicht muss keine Mindest – Jahreskilometer – Leistung erfüllt werden.

15.2. Anreizwirkung?

  • Durchführbarkeit: Erst die Förderung macht das Vorhaben möglich
  • Beschleunigung: Die Förderung beschleunigt die Umsetzung
  • Umfang: Die Förderung vergrößert das Projekt
  • Reichweite: Die Förderung macht das Projekt ambitionierter durch: höheres Risiko, neue oder weiterreichende Kooperationen, langfristigere strategische Ausrichtung etc.

15.3. Wie wird die Bewertung der CO2 Einsparung durchgeführt, was wird alles berücksichtigt?

  • Die Bewertung der CO2 Einsparung erfolgt wie im Ausschreibungsleitfaden angegeben. Für die Berechnung der CO2-Einsparung wird eine Formel hinterlegt sein, die auf den geleisteten Wagenkilometern aufbaut. Der Durchrechnungszeitraum für die Wagenkilometer beträgt 5 Jahre.

16. Wettbewerbliches Verfahren

  • Die Bewertungen der Jury führt zu einer Reihenfolge (Ranking) der Förderanträge
  • Bei einer Überzeichnung der Ausschreibung (mehr Fördermittel werden beantragt als Budget zur Verfügung steht) erfolgt die Förderempfehlung nach dem Ranking, dies kann zu einer Ablehnung „aus budgetären Gründen“ führen.

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WEITERE FAQS

17. Änderungen im Projekt nach Förderzusage

  • Förderbar sind die tatsächlich angefallenen Kosten
  • Nachvollziehbare und gut begründete Änderungen sind möglich, diese sind jedenfalls der FFG schriftlich zur Kenntnis zu bringen. Eine Zustimmung der FFG zu Änderungen ist erforderlich.

18. Was passiert mit den abgelehnten Projekten?

  • Abgelehnte Projekte können bei der nächsten Ausschreibung neu eingereicht werden.

19. Ökologische Bedingungen

  • Erneuerbare Energie – ausschließlicher Einsatz von erneuerbarer Energie ist erforderlich mit Bestätigung der Energieversorger für den gesamten Zeitraum des Projekts und muss für die Dauer der Betriebspflicht von 5 Jahren nachgewiesen werden.
  • DNSH – die geförderten Investitionen in EBIN müssen den Grundsätzen der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ („Do No Significant Harm“ DSNH) entsprechen. Für die Antragstellung ist eine pauschale Absichtserklärung im eCall ausreichend. Im Zuge der Projektlaufzeit und Betriebspflicht kann es zu Überprüfungen dieser kommen.
  • RED II (Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen) – Kriterien für Wasserstoff werden in der Ausschreibung 2022 voraussichtlich noch nicht angewandt. Planen Sie ihr Projekt dennoch so, dass es mittelfristig auf RED – Kompatibilität umgestellt werden kann.
  • SDG 13 - Die Erfüllung des Nachhaltigkeitsziels 13 "Maßnahmen zum Klimaschutz" wird bei der Antragstellung im eCall abgefragt. Nachweise sind möglicherweise in der Projekt- und Monitoringphase zu erbringen.

20. Zusammenfassung

  • Im Rahmen der ENIN Informationsveranstaltung vom 02.03.2022 wurden die Eckpfeiler des ENIN Förderprogramms vorgestellt. Die Aufzeichnung der Veranstaltung finden sie untenstehend:

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Die FAQ werden zu allgemeinen Informationszwecken zur Verfügung gestellt und dürfen nicht als vollständig oder für jede Situation anwendbar angesehen werden. Sie stellen die Meinung und Auslegung der FFG dar und haben keine rechtliche Bindung.
 

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